KÖRPERZUSTANDSKLASSIFIZIERUNG
Europäisches Patent · EP3416548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3416548
- Anmeldenummer
- EP17752563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/0537 (2021.01)A61B 5/00 (2006.01)G16H 10/60 (2018.01)G16H 20/30 (2018.01)G16H 20/60 (2018.01)G16H 50/30 (2018.01)G16H 50/70 (2018.01)
- Priorität
- US 201662295971 P 16.02.2016US 201662380236 P 26.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2017/050127 15.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/139838 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARREON, Richard Roland
Fallbrook, California 92028, US
COSENTINO, Jack Gerald
Savage, Minnesota 55378, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.