BEHÄLTERKOMPRESSIONSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3416821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3416821
- Anmeldenummer
- EP17704796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 9/16 (2006.01)B30B 9/32 (2006.01)G07F 7/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 16156129 17.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/053648 17.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/140863 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENTER, Holger
72336 Balingen-Heselwangen, DE
VÖLKLE, Thomas
72348 Rosenfeld-Täbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.