BEHÄLTERKOMPRESSIONSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3416821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3416821
Anmeldenummer
EP17704796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 9/16 (2006.01)
B30B 9/32 (2006.01)
G07F 7/06 (2006.01)
Priorität
EP 16156129 17.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/053648 17.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/140863 24.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JENTER, Holger

72336 Balingen-Heselwangen, DE

VÖLKLE, Thomas

72348 Rosenfeld-Täbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.