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Europäisches Patent · EP3416855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3416855
- Anmeldenummer
- EP17714571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 13.11.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/04 (2006.01)B60R 1/06 (2006.01)B60R 1/074 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016059916 24.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/010682 16.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/164067 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 13.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBA, Eiji
Tokyo 108-0075, JP
HAKOISHI, Takahisa
Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.