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Europäisches Patent · EP3416855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3416855
Anmeldenummer
EP17714571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
13.11.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/04 (2006.01)
B60R 1/06 (2006.01)
B60R 1/074 (2006.01)
Priorität
JP 2016059916 24.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/010682 16.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/164067 28.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 13.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OBA, Eiji

Tokyo 108-0075, JP

HAKOISHI, Takahisa

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.