HÄRTBARE ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3416996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3416996
- Anmeldenummer
- EP17704041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 59/50 (2006.01)C08L 63/00 (2006.01)C08L 83/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 16155769 15.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/053318 14.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/140688 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.