ECKPROFIL-VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3417749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3417749
Anmeldenummer
EP17176555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/30 (2006.01)
E04B 2/74 (2006.01)
E04B 2/96 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Roth Werke GmbH

Am Seerain, 35232 Dautphetal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.