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Europäisches Patent · EP3418079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418079
Anmeldenummer
EP17851949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
G01L 17/00 (2006.01)
G08C 17/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/016768 27.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/198271 01.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  2. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Inhaberin

Pacific Industrial Co., Ltd.

100, Kyutoku-cho, Ogaki-shi, Gifu-ken 503-8603, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUJITA, Yasuhisa

Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP

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