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Europäisches Patent · EP3418080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418080
Anmeldenummer
EP17866380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
G01L 17/00 (2006.01)
G08C 17/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/016767 27.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/198270 01.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  2. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Keiyu

Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.