BEFÜLLKOPF FÜR EINEN FLÜSSIGKEITSTANK
Europäisches Patent · EP3418096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3418096
- Anmeldenummer
- EP18174668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2018
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/04 (2006.01)B60K 13/04 (2006.01)B60K 15/035 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017113822 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUKOSCHEK, Oliver
63589 Linsengericht, DE
HARTMANN, Thomas
63571 Gelnhausen, DE
WILHELMI, Oliver
63589 Linsengericht, DE
IMSIC, Zlatan
63619 Bad Orb, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.