BEFÜLLKOPF FÜR EINEN FLÜSSIGKEITSTANK

Europäisches Patent · EP3418097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418097
Anmeldenummer
EP18176932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2018
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
02.03.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/04 (2006.01)
B60K 15/035 (2006.01)
B60K 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 102017113821 22.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  3. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

VERITAS AG

Stettiner Strasse 1-9, 63571 Gelnhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Groß, Michael

61200 Wölfersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.