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Europäisches Patent · EP3418109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418109
Anmeldenummer
EP18178973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2018
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017120973 21.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mik Electronic Corporation

7-1, Togoshi 1-chome,, Shinagawa-ku Tokyo 142-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYATA, Muneyoshi

Tokyo, 142-0041, JP

MORISHITA, Hideaki

Tokyo, 142-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.