FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP3418112 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3418112
- Anmeldenummer
- EP18178623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2018
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/56 (2006.01)A47C 7/74 (2006.01)H05B 3/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017119206 19.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANABE, Yuma
Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP
HOSHI, Yuichiro
Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP
KOBAYASHI, Sachio
Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP
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