FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3418224 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3418224
- Anmeldenummer
- EP17753121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65G 17/32 (2006.01)B65G 47/38 (2006.01)B65G 17/06 (2006.01)B65G 47/96 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016029438 19.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/005096 13.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/141864 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 08.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2025
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIO, Yoshihiko
Shiga 529-1692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.