HITZEBESTÄNDIGES GLAS
Europäisches Patent · EP3418261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3418261
- Anmeldenummer
- EP16890656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2016
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 17/34 (2006.01)C03C 17/38 (2006.01)F24C 15/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016028017 17.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/085123 28.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/141519 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Otsu-shi Shiga 520-8639, JP
Otsu-shi Shiga 520-8639, JP
Otsu-shi Shiga 520-8639, JP
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