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Europäisches Patent · EP3418459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418459
Anmeldenummer
EP17753265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 11/02 (2006.01)
E03D 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016029956 19.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/005680 16.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/142010 24.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ICHIHARA, Saori

Tokyo 141-0033, JP

SARUTA, Makoto

Tokyo 141-0033, JP

ICHIYANAGI, Takeya

Tokyo 141-0033, JP

HIRASAWA, Isato

Tokyo 141-0033, JP

OKUIZUMI, Sou

Tokyo 141-0033, JP

SASAKI, Tomoya

Tokyo 141-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.