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Europäisches Patent · EP3418459 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3418459
- Anmeldenummer
- EP17753265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/02 (2006.01)E03D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016029956 19.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/005680 16.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/142010 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIHARA, Saori
Tokyo 141-0033, JP
SARUTA, Makoto
Tokyo 141-0033, JP
ICHIYANAGI, Takeya
Tokyo 141-0033, JP
HIRASAWA, Isato
Tokyo 141-0033, JP
OKUIZUMI, Sou
Tokyo 141-0033, JP
SASAKI, Tomoya
Tokyo 141-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.