BREMSSATTEL

Europäisches Patent · EP3418602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418602
Anmeldenummer
EP17176618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/00 (2006.01)
F16D 65/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  2. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Liao, Chih-Hsien

No. 3, Gongyequ 10th Road Xitun District, Taichung City 40755, TW

Erfinderin/Erfinder

Liao, Chih-Hsien

Taichung City 40755, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.