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Europäisches Patent · EP3418638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418638
Anmeldenummer
EP17177065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/00 (2006.01)
F23R 3/14 (2006.01)
F23R 3/18 (2006.01)
F23R 3/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  2. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

General Electric Company

1 River Road, Schenectady, NY 12345, US

Erfinderin/Erfinder

WIND, Torsten

5400 Baden

BIAGIOLI, Fernando

5400 Baden

BOLANOS, Felipe

5400 Baden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.