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Europäisches Patent · EP3418640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3418640
- Anmeldenummer
- EP18171746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2018
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/00 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)F28F 27/00 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F25B 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017110971 19.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bühring, Andreas
79100 Freiburg, DE
Immel, Markus
35075 Gladenbach, DE
Kaletsch, Benjamin
35099 Burgwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.