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Europäisches Patent · EP3418646 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418646
Anmeldenummer
EP17176929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
27.12.2023
Schutz endet spätestens
19.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F24F 13/14 (2006.01)
F24F 13/02 (2006.01)
F24F 13/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 26.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2024

  6. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SABACZUK, Frank

08056 Zwickau, DE

OTTO, Frank

08132 Mülsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.