STRÖMUNGSREGULIERUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP3418847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418847
Anmeldenummer
EP18177248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2016
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
06.03.2024
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G05D 7/01 (2006.01)
F16K 1/44 (2006.01)
F16K 31/14 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  2. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  3. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  4. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hynek, Marcel

68201 Vyskov, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.