ELEKTRISCHER DRAHT MIT KLEMME
Europäisches Patent · EP3419118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3419118
- Anmeldenummer
- EP18175004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2018
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/20 (2006.01)H01R 4/62 (2006.01)H01R 4/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017121834 22.06.2017JP 2018016150 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA, Seiji
Tokyo 108-8224, JP
SATO, Tetsuro
Tokyo 108-8224, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.