ELEKTRISCHER DRAHT MIT KLEMME

Europäisches Patent · EP3419118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3419118
Anmeldenummer
EP18175004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/20 (2006.01)
H01R 4/62 (2006.01)
H01R 4/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017121834 22.06.2017
JP 2018016150 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOJIMA, Seiji

Tokyo 108-8224, JP

SATO, Tetsuro

Tokyo 108-8224, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.