NÄHERUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP3419172 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3419172
- Anmeldenummer
- EP17201072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/95 (2006.01)
- Priorität
- EP 17177196 21.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 13.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 14.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.