NÄHERUNGSSENSOR

Europäisches Patent · EP3419172 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3419172
Anmeldenummer
EP17201072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2017
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
30.12.2020
Schutz endet spätestens
09.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H03K 17/95 (2006.01)
Priorität
EP 17177196 21.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 13.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022

  5. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  6. 14.01.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2021

  7. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.