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Europäisches Patent · EP3419307 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3419307
- Anmeldenummer
- EP18166566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2018
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2006.01)G10K 11/178 (2006.01)H04R 5/027 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017119455 19.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMAZAKI, Yumi
Tokyo, 194-8666, JP
OTSUKA, Koji
Tokyo, 194-8666, JP
YONEYAMA, Daisuke
Tokyo, 194-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.