PHASENANSCHNITTSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3419389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3419389
Anmeldenummer
EP18174807
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2018
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 45/31 (2020.01)
Priorität
DE 102017113637 21.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Insta GmbH

Hohe Steinert 10, 58509 Lüdenscheid, DE

Erfinderin/Erfinder

Köllner, Rainer

57413 Finnentrop, DE

Holtz, Friedhelm

58511 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.