ROLLSTUHL MIT EINSTELLBARER HÖHE
Europäisches Patent · EP3419579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3419579
- Anmeldenummer
- EP17757411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 3/00 (2006.01)A61G 5/00 (2006.01)A61G 5/04 (2013.01)A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201662300828 P 27.02.2016US 201662301357 P 29.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/019645 27.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/147569 31.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULHERN, James
Nanticoke PA 18634, US
ANTONISHAK, Stephen, J.
Nanticoke PA 18634, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.