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Europäisches Patent · EP3419734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3419734
Anmeldenummer
EP17714283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/143 (2006.01)
B01D 35/147 (2006.01)
B01D 27/10 (2006.01)
F02M 37/22 (2019.01)
Priorität
IT UB20161064 25.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/050997 22.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/145060 31.08.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIRONDI, Giorgio

I-46100 Mantova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.