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Europäisches Patent · EP3419769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3419769
Anmeldenummer
EP16891110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2016
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/02 (2006.01)
B05B 1/00 (2006.01)
H02J 7/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2016/074288 22.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/080745 29.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/143656 31.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Techtronic Outdoor Products Technology Limited

Canon's Court 22 Victoria Street, Hamilton HM12, BM

Erfinderin/Erfinder

RICKEY, Todd

Hong Kong, CN

ESCHRICH, Sven

Dongguan Guangdong 523960, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.