SCHÄLPLATTE

Europäisches Patent · EP3419779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3419779
Anmeldenummer
EP17716437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 5/12 (2006.01)
Priorität
AT 4016 U 26.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/AT2017/000008 21.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/143368 31.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Ceratizit Austria Gesellschaft m.b.H.

Metallwerk-Plansee-Str. 71, 6600 Reutte, AT

Erfinderin/Erfinder

HUBER, Ronald

6600 Reutte, AT

URSCHITZ, Harald

6600 Reutte, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.