ENTSANDUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3420139 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3420139
- Anmeldenummer
- EP17719528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E01H 8/10 (2006.01)B61F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 503572016 22.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/059110 18.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/182428 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 09.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 20.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023
- 20.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2020
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1230 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.