ENTSANDUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3420139 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3420139
Anmeldenummer
EP17719528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
07.10.2020
Schutz endet spätestens
17.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E01H 8/10 (2006.01)
B61F 19/00 (2006.01)
Priorität
AT 503572016 22.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/059110 18.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/182428 26.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 09.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 20.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023

  5. 20.11.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2020

  6. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLOPSCH, Christian

1230 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.