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Europäisches Patent · EP3420150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3420150
Anmeldenummer
EP17705877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/35 (2006.01)
B01D 29/44 (2006.01)
B01D 29/64 (2006.01)
E03F 5/14 (2006.01)
Priorität
DE 102016103081 23.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/053609 17.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/144361 31.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  3. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABT, Simon

91177 Thalmaessing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.