WINDKRAFTANLAGEN MIT ELASTISCHEN KUGEL-PENDELLAGERN

Europäisches Patent · EP3420227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3420227
Anmeldenummer
EP17709905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03D 80/00 (2016.01)
F16C 11/06 (2006.01)
Priorität
EP 16000441 24.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/000237 20.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/144167 31.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSCH, Franz

64646 Heppenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.