KORROSIONSSCHUTZMITTELBEHÄLTER II
Europäisches Patent · EP3420251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3420251
- Anmeldenummer
- EP17703349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- DE 102016202665 22.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/051617 26.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/144224 31.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BEQUÉ, Rik
8750 Wingene, BE
ROTTIERS, Stijn
9160 Lokeren, BE
MAES, Andy
9112 Sinaa, BE
KRIECKEMANS, Koen
2200 Noorderwijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.