MOTORKOMPONENTE MIT EINER DICHTUNG

Europäisches Patent · EP3420253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3420253
Anmeldenummer
EP16797926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2016
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/00 (2006.01)
F16J 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016103030 22.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/078062 17.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/144129 31.08.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GASCH, Martin

40723 Hilden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.