BEDIENGERÄT FÜR EINEN MANIPULATOR
Europäisches Patent · EP3420422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3420422
- Anmeldenummer
- EP17708707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 30.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/409 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016202881 24.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/053835 21.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/144431 31.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEDEL, Martin
86165 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.