ZUBEREITUNGSCODE UND BEHÄLTER EINES SYSTEMS ZUR ZUBEREITUNG EINES GETRÄNKS ODER LEBENSMITTELS
Europäisches Patent · EP3420499 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3420499
- Anmeldenummer
- EP17705923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 14.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)G06K 9/00 (2006.01)B65D 85/816 (2006.01)
- Priorität
- EP 16156864 23.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/054152 23.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/144579 31.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.