SCHUTZHELM MIT INTEGRIERTEM ROTATIONSBEGRENZER
Europäisches Patent · EP3420833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3420833
- Anmeldenummer
- EP18180207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2018
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/06 (2006.01)A42B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201715638257 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHAFFER, Samuel J.
Santa Cruz, CA California 95060, US
RAMIREZ, Rafael T.
Santa Clara, CA California 95051, US
BRIGGS, Eamonn
Santa Cruz, CA California 95060, US
BUSSE, Mark A.
Santa Cruz, CA California 95060, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.