ELEKTRODENKATHETER

Europäisches Patent · EP3420897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3420897
Anmeldenummer
EP16891658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2016
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016034868 25.02.2016
JP 2016104152 25.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/087523 16.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/145503 31.08.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Japan Lifeline Co., Ltd.

2-20 Higashishinagawa 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

SASAKI, Takuya

Tokyo 140-0002, JP

MASUDA, Takuya

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.