SAUERSTOFFKONZENTRATOR
Europäisches Patent · EP3421070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3421070
- Anmeldenummer
- EP17756705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/10 (2006.01)B01D 53/047 (2006.01)C01B 13/02 (2006.01)B01D 53/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016033158 24.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/008044 22.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/146271 31.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOIZUMI Ryo
Tokyo 100-0013, JP
YAMAURA Yuki
Tokyo 100-0013, JP
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