MEDIZINISCHES VENTILSYSTEM

Europäisches Patent · EP3421076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421076
Anmeldenummer
EP18178712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/10 (2006.01)
A61M 39/16 (2006.01)
A61M 39/22 (2006.01)
Priorität
DE 102017210794 27.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.