ARBEITSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3421185 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3421185
- Anmeldenummer
- EP17756085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)B25D 16/00 (2006.01)B25D 17/18 (2006.01)B25B 23/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016036430 26.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/002951 27.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/145643 31.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.