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Europäisches Patent · EP3421196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3421196
- Anmeldenummer
- EP16891725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2016
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 23.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 21/40 (2006.01)
- Priorität
- KR 20160020456 22.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2016/008428 01.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/146321 31.08.2017
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JUNG, Jin Woo
Seoul 06723, KR
KIM, Bo Ra
Seoul 06723, KR
LEE, Kyong Sik
Seoul 06723, KR
SON, Sung Hee
Seoul 06723, KR
LEE, Jae Joon
Seoul 06723, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.