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Europäisches Patent · EP3421380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3421380
- Anmeldenummer
- EP18186946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2011
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/02 (2006.01)B65B 11/02 (2006.01)B65B 43/58 (2006.01)
- Priorität
- US 41844810 P 01.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OURS, David, C.
Marshall, MI Michigan 49068, US
JUNTUNEN, Sharon, B
Portage, MI Michigan 49024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.