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Europäisches Patent · EP3421380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421380
Anmeldenummer
EP18186946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2011
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 1/02 (2006.01)
B65B 11/02 (2006.01)
B65B 43/58 (2006.01)
Priorität
US 41844810 P 01.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OURS, David, C.

Marshall, MI Michigan 49068, US

JUNTUNEN, Sharon, B

Portage, MI Michigan 49024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.