KOPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3421671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3421671
- Anmeldenummer
- EP18180178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2018
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/36 (2006.01)F16L 37/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700071488 27.06.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 28.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2020
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CANGINI, Davide
47027 Sarsina (FC), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.