KOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3421671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421671
Anmeldenummer
EP18180178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
F16L 37/06 (2006.01)
Priorität
IT 201700071488 27.06.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 28.05.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2020

  3. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CANGINI, Davide

47027 Sarsina (FC), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.