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Europäisches Patent · EP3421691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421691
Anmeldenummer
EP18178207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102017114543 29.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nieland, Dirk

45549 Sprockhövel, DE

Wüllner, Hermann-Josef

42111 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.