ELEKTRISCHER TÜRÖFFNER

Europäisches Patent · EP3421696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421696
Anmeldenummer
EP18176504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 63/04 (2006.01)
Priorität
EP 17177937 26.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Locinox

Mannebeekstraat 21, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

TALPE, Joseph

8551 Heestert-Zwevegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.