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Europäisches Patent · EP3421818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421818
Anmeldenummer
EP18177868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
29.12.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 102017006064 27.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 09.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

  3. 29.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weber, Norbert

66125 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.