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Europäisches Patent · EP3421856 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421856
Anmeldenummer
EP17178823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
19.10.2022
Schutz endet spätestens
28.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16L 19/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026

  2. 16.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2024

  3. 28.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023

  4. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  5. 13.12.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022

  6. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.