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Europäisches Patent · EP3422406 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3422406
Anmeldenummer
EP18178761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
19.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H01L 23/522 (2006.01)
H10D 84/00 (2025.01)
H10D 1/47 (2025.01)
Priorität
JP 2017125211 27.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hashimoto, Chiemi

Koutou-ku, Tokyo 135-0061, JP

Yayama, Kosuke

Koutou-ku, Tokyo 135-0061, JP

Tsuneno, Katsumi

Koutou-ku, Tokyo 135-0061, JP

Matsuzaki, Tomokazu

Koutou-ku, Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.