ELEKTROSTECKVERBINDERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3422486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3422486
Anmeldenummer
EP18179706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 13/74 (2006.01)
H01R 12/72 (2011.01)
Priorität
JP 2017127022 29.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Matsumoto, Tsugumi

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Funayama, Tomoyuki

Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP

Kato, Katsuhiro

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.