KAPAZITIVER NÄHERUNGSSENSOR

Europäisches Patent · EP3422577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3422577
Anmeldenummer
EP18179751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2018
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
11.08.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/955 (2006.01)
G06F 3/044 (2006.01)
Priorität
US 201762525514 P 27.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 22.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

  3. 11.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rouaissia, Chaouki

2000 Neuchâtel

LI, Deming

Shenzhen, CN

OTT III, Jerald George

Escondido, CA California 92025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.