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Europäisches Patent · EP3422837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3422837
Anmeldenummer
EP17707249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2017
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 45/02 (2006.01)
A01B 69/04 (2006.01)
Priorität
DE 102016103853 03.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/054187 23.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/148792 08.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  3. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  4. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

  5. 15.12.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.