BODENBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3422837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3422837
- Anmeldenummer
- EP17707249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 45/02 (2006.01)A01B 69/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016103853 03.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/054187 23.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/148792 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 15.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.